Abstimmung anti-gesundheitsverständnis in der Schweiz : vier fragen, um zu verstehen

Die schweizer stimmberechtigten haben sich dafür ausgesprochen, « das ende der masseneinwanderung » eine sehr knappe mehrheit (50,3 %), am sonntag, den 9. februar. Dieser vorschlag der Union démocratique du centre (UDC), die partei wirkt sich im besitz der rechtspopulistische, zielte auf die schaffung von quoten, die die einwanderung und die neuverhandlung der personenfreizügigkeit mit der europäischen Union, wodurch die gefahr besteht, spannen sie die beziehungen zu den europäischen nachbarn der Schweiz.

Lesen sie unsere analyse : Schweiz : « Eine abstimmung identität gegen die einwanderung, nicht gegen Europa »

Ergebnisse der abstimmungen

Siehe unsere infografik : Abstimmung anti-einwanderungs : karte vergleichende

  • Warum die wahl hat es stattgefunden ?

jeder neue abstimmung in der Schweiz – und es gab fast 600 letzten jahrhunderts und halb-beobachter im ausland lob für diese verwendung nahezu einzigartige direkte demokratie. Die drei wichtigsten arten von « abstimmung», mit denen der schweizer bürgerinnen und bürger zu orientieren, die politik ihrer länder :

  • das obligatorische referendum, zuerst muss organisiert werden vor jeder änderung der Verfassung oder einem beitritt in eine supranationale organisation ;
  • das fakultative referendum, kann beschlossen werden, die von acht kantonen (sechsundzwanzig) oder 50 000 bürgerinnen und bürger in den hundert tagen nach der annahme einer norm, zu ändern oder zu entfernen ;
  • die volksinitiative, die es ermöglicht, bis zu 100 000 bürger zusammen anzubieten, die eine änderung des gesetzes ;
  • abstimmungen können auch organisiert werden, auf kantonaler ebene.

Die volksinitiative vom 9. februar sogenannte « gegen masseneinwanderung » verdankt seine existenz der schweizerischen volkspartei (SVP). Die partei rechtspopulistische sich unter anderem in der tatsache, dass 2007 der teppich, die wände poster zeigt ein schwarzes schaf vertrieben heftig durch weiße schafe, bei einer abstimmung « für die ausschaffung krimineller ausländer ».

Diese partei ist vor allem, wer im jahr 2009 hatte annahme der minarett-verbot, denunziert sie als « symbol scheinbare einer forderung politisch-religiöse macht ». Im jahr 2011 bei den letzten wahlen für das Parlament der SVP gesammelt hatte 26,8 % der stimmen, ein minus zum ersten mal seit zwanzig jahren.

  • enthielt der text ?

Der text zur abstimmung vorgeschlagen, dass die Schweiz « selbständig betreibt die einwanderung von ausländern ». « Decken und jährlichen kontingente » sollen bestimmen, die anzahl der erteilten genehmigungen.

diese befestigt werden, je nach interessen der gesamtwirtschaftlichen der Schweiz und im einklang mit dem grundsatz der bias » und die studie eine beantragung der aufenthaltserlaubnis berücksichtigt insbesondere « die anfrage von einem arbeitgeber, die integrationsfähigkeit [der kläger] und eine quelle von einkommen ausreichend und autonom ». Schließlich « kein internationaler vertrag, der das gegenteil (…) nicht geschlossen wird », so der vorschlag.

Die initiative stellt insbesondere betreffenden vereinbarungen der personenfreizügigkeit verträge mit der europäischen Union (EU) und der Vereinigung der europäischen freihandelszone (EFTA), die bürgern der mitgliedstaaten dieser organisationen, die einen freien zugang zum schweizer arbeitsmarkt. Diese abkommen sollten neu verhandelt werden. Betroffen wären die annahme dieser initiative alle beschäftigten ausländer in der Schweiz, aber auch ihre familie, grenzgänger, die im ausland wohnen, aber die ausübung der beschäftigung in der Schweiz, die flüchtlinge und asylbewerber.

bei der begründung seines vorschlags, die SVP hat sich in ihrer argumentation auf die schwierigkeit für die schweizer infrastruktur zu tragen, die eine zunahme der bevölkerung, die behaupten, dass seit 2007, all die jahre, « die zahl der einwanderer überschritten hat etwa 80 000 emigranten » ein saldo, der denunziert als zu wichtig, um ein land, das nur 8 millionen einwohner. « Jedes jahr, das wachstum der bevölkerung erfordert eine fläche von siedlungs-und infrastruktur-größe 4 448 fußballfeldern », argumentierte das initiativkomitee, wies mit dem finger auf den starken anstieg der mieten und bodenpreise. Die partei hat auch vorteile für die erstellung einer vollständigen liste der probleme, die es weist auf die zuwanderung, anstieg der arbeitslosigkeit, druck auf die löhne, kriminalität, « verlust kultureller identität in der führung der unternehmen », die belastung für die sozialversicherungen, etc.

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  • Wer ist dagegen ?

Vor der annahme durch die stimmberechtigten, mehrere politischen instanzen lehnten den text. Das Parlament hat sich mehrheitlich gegen die initiative ausgesprochen. Der nationalrat repräsentiert die bevölkerung in der schweiz (im gegensatz zum ständerat vertritt die kantone) hat es abgelehnt, die von 140 54 stimmen und 1 enthaltung. Der bundesrat, der regierung des landes, hat sich auch entschieden ablehnen. Der schweizer bundespräsident, bundesrat Didier Burkhalter, war ausgedrückt persönlich zu behaupten, dass sein land habe « immer abhängig von der ausländischen arbeitskräfte », die trug auch positiv auf die social-konten des landes.

« Diese initiative löst kein problem. Dagegen schafft neue », betont Didier Burkhalter, die an die bürokratischen aufwand wichtig, dass wäre eine solch staatliche regulierung von fall zu fall von der zuwanderung. Darüber hinaus, so der präsident der schweiz, da diese « gefahr » mehrere bilaterale vereinbarungen mit den eu-ländern. Die vereinbarungen für die öffnung des marktes wären direkt betroffen sind, ist es schwieriger ist, die schweizer exporte, während 56 % der produkte des landes wären heute vergangen, in den ländern der europäischen Union.

Die wirtschaft ist daher auch besonders angestiegen, gegen die initiative aus. Anfang januar in einer gemeinsamen erklärung, zwölf arbeitgeberverbände haben ihre besorgnis zu sehen, der « mangel an arbeitskräften » verschärfen und die volkswirtschaft sehr geschwächt. In einem land, wo nur 3 % der bevölkerung ist arbeitslos, die freizügigkeit « ermöglicht es den schweizer unternehmen zu rekrutieren, die in Europa die fachkräfte, die sie benötigen, wenn sie sie nicht finden in der Schweiz », sagt der text.

zu Einem bruch kommen bilaterale abkommen ist so weit fortgeschritten, wenn die Schweiz müsse wieder in frage zu stellen. teil : « Die EU äußerte sich mehrmals ohne umwege auf die folgen einer kündigung der personenfreizügigkeit », drohen die arbeitgeberverbände. In den letzten nennen z.b. die vereinbarung über das öffentliche beschaffungswesen ermöglicht den schweizer firmen, die teilnahme an öffentlichen ausschreibungen in den ländern der europäischen Union. Dieser markt wäre ein auftragsvolumen von insgesamt 1 500 milliarden franken pro jahr, also 1 225 milliarden euro.

  • Wie läuft eine abstimmung ?

Die vielen abstimmungen schweizer sind kopfschmerzen bereits gut etabliert. Das aussehen das wichtigste des prozesses ist die abwesenheit von bewegung obligatorische der wähler in einem wahllokal in einem besonderen tag. Jeder bürger erhält in der tat ein « kit » vote " spätestens drei wochen vor dem wahltag mit zahlreichen informationen über die fragen, auf die der wähler wird entscheiden, mehrere abstimmungen, da in der regel zusammengefasst. Das ganze ist übersetzt in deutsch, französisch oder italienisch nach deutsch im kanton. Die gegensätzlichen standpunkte sind sorgfältig ausgesetzt, damit der wähler sich ein bild zu machen und einen spezifischen mittel zur verfügung, um zurückgeben oder gehen ablegen der newsletter, der einmal die wahl, die markiert sind. Der wähler unentschlossen kann auch leer lassen newsletter, da diese in der Schweiz gezählt.

darüber hinaus die Schweiz versucht sich seit mehreren jahren für die elektronische stimmabgabe, in erster linie für seine bürger, die im ausland leben. Laut der website der Swiss Info: « 5,15 millionen schweizer bürgerinnen und bürger sind in einem stimmregister eingetragen, davon rund 150 000 einwohner im ausland ». Bei der volksabstimmung vom 9. februar, 167 000 bürger sollten abstimmen, online, davon 71 ‚ 000 schweizerinnen und Schweizer im ausland.

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- Dezember 1, 2014

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