Umfragen der Jelissejski e : das PS wird keine kommission zur untersuchungßte

Schließlich ist die sozialdemokratische fraktion im Senat wird nicht auf einsetzung eines untersuchungsausschusses über die umfragen bestellt der Elysée-palast und der regierung, offenbart Monde.fr am dienstag, 6. dezember, senator sozialistischen Isère, André Vallini, die hinter dieser initiative.

Am 8. november, die sozialistische Partei hatte doch angekündigt, seine entscheidung zu beantragen, auf die bildung einer enquete-kommission, die zu sehen war der tag, anfang dezember, nach der abstimmung über einen entschließungsantrag in diesem sinne. Sie zielte darauf ab, die licht auf diese umfragen kritisiert der Rechnungshof.

"Wir sind nicht in der lage zu erstellen, diese enquete-kommission wegen eines laufenden gerichtsverfahrens", erklärt heute Herr Vallini, zuständig für justiz, bei der sozialistische kandidat bei der präsidentschaftswahl, François Hollande.

"LEIDER wird Die INITIATIVE "ANTICOR BLOCKIERT UNSERE"

Der wunsch, eine enquete-kommission war eine reaktion auf ein urteil vom 7. november von der cour d ‚ appel de Paris, die unter berufung auf die strafrechtliche immunität des staatsoberhauptes, weigerte sich, die eröffnung einer untersuchung für günstlingswirtschaft auf einen der verträge umfrage vergangenheit der Elysée-palast.

In der folge dieser entscheidung, der verein für anti-korruptions-Anticor, die ursache der beschwerde, war mit revision, dass das Gericht "beleuchtet die reichweite der immunität des präsidenten in Frankreich". Diese initiative macht, kann heute noch nicht die schaffung einer parlamentarischen untersuchung. Die verordnung des Senats sieht vor, dass"es kann nicht erstellt werden, der kommission zur untersuchung der ereignisse, die anlass zu klagen, solange diese klagen werden".

"Ich begrüße das vorgehen des vereins Anticor, aber leider ist ihre initiative blockiert uns", betrübt ist Herr Vallini.

Der markt umfragen des Elysée eingeräumt wurde, ohne ausschreibung eine firma der journalist Patrick Busch.

"TEMPO" NICHT GÜNSTIG"

"Wir hatten andere sorgen", sagt der senator PS. "Der parlamentarischen sitzung endet im februar wegen der präsidentschaftswahlen. Ich befürchte daher, dass die Cour de cassation hat nicht entschieden, vor. Auch wenn sie es tat, und ich bezweifle, dass man zeit hat, zu erstellen, diese kommission in so kurzer zeit."

"Zwischen der rechtsmittel und der zeitplan, das tempo ist nicht gut für uns", erkennt dieser in der nähe von François Hollande, "bedauert", dass die sozialdemokratische fraktion im Senat gibt es "früher nicht gedacht".

In der Nationalversammlung, wo die konservativen die absolute mehrheit, eine solche enquete-kommission verweigert worden war, im januar 2010. Ergebnis : die SP nicht in der lage sein, die licht auf die sache mit den umfragen des Elysée-vor der präsidentschaftswahl. Aber Herr Vallini schließt nicht aus, erneut eine umfrage, ob Nicolas Sarkozy war wiedergewählt, "präventiv", um "zu verhindern, dass der missbrauch vermehren sich" während der allfälligen nächsten amtszeit des staatschefs.

EINE VEREINBARUNG UNTERZEICHNET, Der ELYSÉE-palast BEURTEILT UNREGELMÄßIG

Diese sache mit den umfragen der Elysée betrifft eine vereinbarung unterzeichnet, im juni 2007, zwischen dem präsidenten der Republik und der gesellschaft Publifact studien unter der leitung von Patrick Busch, in der nähe von Nicolas Sarkozy, die er heute genießt. Im juli 2009, der Rechnungshof hatte gegen diese vereinbarung, zu glauben, dass es unregelmäßig war, da verging, ohne ausschreibung, muss für diese summen. Der Gerichtshof hatte geschätzt 1,5 millionen euro der betrag, den der vorsitz dieses übereinkommens.

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André Vallini wollte ausweitung der untersuchung auf den bericht des rechnungshofs, verbreitet anfang november, präsentiert bedeutende ausgaben für werbung, erhebungen und konsultationen von Matignon und einiger ministerien.

Der bericht in frage gestellt wurde, die bedingungen für die auftragsvergabe ohne ausschreibung und nannte insbesondere den zahlungsempfänger der gesellschaft Giacometti Péron, zu deren führer, Stein Giacometti, ist heute einer der berater des präsidenten.

>> Lesen : Die verteidigung von Herrn Giacometti

Seit 2008, der gesellschaft, der ehemalige direktor von Ipsos, Herr Giacometti, verfügt zusätzlich über einen vertrag-und kommunikationsstrategie meinung mit der Elysée-palast in höhe von 522 000 euro pro jahr, brachte Den Post.fr im oktober 2009. Die höhe der vertrag wurde reduziert 2010.

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- März 3, 2015

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